Erfolgreiche Demonstrationen der NPD zum 1. Mai in Berlin und Hessen

Seit rund zwanzig Jahren führt die NPD traditionell Kundgebungen zum Tag der Arbeit durch. In diesem Jahr führte der Weg zum 1. Mai in die Hauptstadt Berlin und ins hessische Hanau, nachdem eine vom Verwaltungsgericht genehmigte Kundgebung in der Bankenmetropole Frankfurt durch linke Gewaltorgien verhindert wurde.

Beide Veranstaltungen waren in diesem Jahr in die Anti-Euro-Kampagne der NPD eingebettet. Vor dem Hintergrund immer größerer Zahlungsverpflichtungen für die Mißwirtschaft südeuropäischer Pleitestaaten lautete das Motto folgerichtig: „Genug gezahlt – Wir sind keine Melkkuh Europas“.



In Hessen war die Polizei nicht gewillt, die Versammlungsfreiheit am geplanten Veranstaltungsort durchzusetzen, nachdem das Verwaltungsgericht das grundgesetzwidrige, ausschließlich politisch motivierte Verbot in Frankfurt aufhob. Vermutlich im Auftrag des Frankfurter Bürgermeisters und des hessischen Innenministeriums kapitulierte die Polizei vor linken Krawallbrüdern, indem beispielsweise blockierte Bahngleise nicht geräumt und so eine Anreise vieler Teilnehmer verunmöglicht wurde. Schließlich nahmen die NPD-Aktivisten die Organisation selbst in die Hand und richteten kurzfristig eine Spontandemonstration in Hanau aus. Trotz linker Übergriffe, die auch zu größeren Sachschäden führten, konnten ca. 200 nationale Deutsche Flagge zeigen. Auf der Kundgebung sprachen der stellvertretende Parteivorsitzende Udo Pastörs, der sächsische Landtagsabgeordnete Arne Schimmer und der hessische Landesvorsitzende Daniel Knebel.

Ganz anders das Szenario in der Hauptstadt Berlin. Dort nahmen rund 550 NPD-Mitglieder und Anhänger an der Demonstration in den Köpenicker Stadtteilen Nieder- und Oberschöneweide teil. Nachdem linke Presseorgane angesichts der im Vorfeld des 1. Mai erstmalig öffentlich bekanntgegebenen Demonstrationsroute bereits über die Erfolgsaussichten linker Blockaden frohlockten, sollte der gewaltbereite Berliner Pöbel vor Ort ein böses Erwachen erleben. Dank des vorbildlichen Polizeieinsatzes mit konsequenter Absicherung der Demonstrationsroute konnte der Marsch ohne Zwischenfälle durchgeführt werden. Angesichts der Frankfurter Verhältnisse oder auch jenen zum 13. Februar in Dresden hat sich heute in Berlin gezeigt: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg!


Umrahmt von musikalischem Rahmenprogramm sprachen auf der Kundgebung der stellv. Parteivorsitzende Karl Richter, der Berliner Landesvorsitzende Sebastian Schmidke, RNF-Landeschefin Maria Fank und der frühere NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt als Mitglied der Köpenicker Bezirksverordnetenversammlung.


Höhepunkt war die Rede des NPD-Parteivorsitzenden Holger Apfel, der den Bogen des deutschen Freiheitskampfes des 19. bis zum 21. Jahrhundert spannte und darauf verwies, daß die Deutschen heute wie schon vor 200 Jahren unter wirtschaftlicher Ausbeutung, unter dem Joch der Fremdherrschaft leiden. In einer scharfen Abrechnung widmete er sich der sog. Euro-Rettungspolitik der herrschenden Klasse. Sie degradiere Deutschland zunehmend zu einer Bananenrepublik, schlimmer noch: zu einer willfährigen Kolonie der Brüsseler Technokraten. Unter dem Beifall der Teilnehmer forderte Holger Apfel, daß endlich Schluß sein müsse mit dem Brüsseler Diktat, aber auch mit Fremdarbeiterflut, mit Sozialabbau und Lohndumping. In einem Europa freier und souveräner Nationalstaaten müßten endlich wieder vollwertige Arbeitsplätze für Deutsche geschaffen werden – und zwar in ihrer angestammten Heimat.

Berlin, 1. Mai 2013
Frank Franz
Bundespressesprecher